Meinst du, die Russen
wollen Krieg?
(Jewgeni Jewtuschenko)
Wahrheit und Versöhnung?
Zum Umgang mit der DDR-Geschichte. Fragen an den Leiter der
»Stasi«-Unterlagenbehörde
Roland Jahn
Doofe Ossis?
Bundesregierung will Ostdeutsche besser integrieren
Die Ostdeutschen denken "ganz anders" über Fragen von
Zugehörigkeit und vom Zusammenhalt. Das sagt der
Heimatstaats- sekretär Markus
Kerber. Sein Lösungsvorschlag: Eine bessere Integration der Ostdeutschen.
Nur: Wer ist hier eigentlich schlecht integriert?
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Wenn Minderheiten die
Scharia wollen, dann raten wir ihnen, in Länder zu gehen, wo
dieses Recht herrscht. Russland braucht keine Minderheiten,
Minderheiten brauchen Russland. Wir werden ihnen keine
Privilegien einräumen, keine Gesetze ändern, egal, wie laut sie
DISKRIMI- NIERUNG schreien.
(Wladimir Putin)
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Bewaffneter Friede
Ganz unverhofft auf einem Hügel
sind sich begegnet Fuchs und Igel.
Halt! rief der Fuchs, du Bösewicht!
Kennst du des Königs Order nicht!
Ist nicht der Friede längst verkündigt,
Und weißt du nicht, dass jeder sündigt,
der immer noch gerüstet geht!
Im Namen seiner Majestät,
komm her und übergib dein Fell!
Der Igel sprach: Nur nicht so schnell,
nur nicht so schnell!
Lass dir erst deine Zähne brechen,
dann wollen wir uns weitersprechen.
Und also bald macht er sich rund,
zeigt seinen dichten Stachelbund
und trotzt getrost der ganzen Welt,
bewaffnet, doch als Friedensheld.
Wilhelm Busch |
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7.1.21 |
ZOLL
erwischt Geldschmuggler
Bei einer Zollkontrolle eines polnischen Pkw am 05.01.2021 auf der BAB 12 Fahrtrichtung Berlin stellten die Beamten einer mobilen Kontrolleinheit des Hauptzollamts Frankfurt (Oder) insgesamt 97.515 EUR und 700 Zloty fest.
Der Fahrer des Pkw trug 700 Zloty und 15.000 EUR in der Jacke und der Hosentasche bei sich, weiteres Bargeld war unter dem Fahrersitz versteckt.
Eine Anmeldung des Bargelds in korrekter Höhe erfolgte auf Nachfrage nicht, auch konnte der Fahrer keine Belege vorlegen, die die Herkunft des Geldes belegen konnten.
Gegen den Fahrer wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet
Zusatzinformation
Die Kontrolleinheiten des Zolls überwachen den Verkehr mit Bargeld und gleichgestellten Zahlungsmitteln über die Grenzen Deutschlands auch innerhalb der Mitgliedstaaten der EU. Mitgeführte Bargeldmittel oder gleichgestellte Zahlungsmittel in Höhe von 10.000 EUR oder mehr müssen auf Befragen angezeigt und die Herkunft dargelegt werden. Eine Nichtanzeige hat eine Ordnungswidrigkeit zur Folge, welche mit einem Bußgeld von bis zu einer Million EUR geahndet werden kann.
Mit der Anzeigepflicht soll erreicht werden, dass größere illegale Geldströme verhindert und dadurch Geldwäsche und die Finanzierung von Terrorismus und Kriminalität bekämpft werden.
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6.1.21 |
Stadt Eisenhüttenstadt,
Pressemitteilung 002/2021
Befragung zu Einzelhandel bis Ende Januar verlängert
Eisenhüttenstadt. Für die Bestandserfassung führt derzeit weiterhin das von der Stadt Eisenhüttenstadt beauftragte Unternehmen Markt und Standort Beratungsgesellschaft mbH eine telefonische Haushaltsbefragung zum Einkaufsverhalten in der Stadt durch. Auch wenn - und gerade weil - die Befragung in einer für den Einzelhandel schwierigen und strukturbedrohenden Situation der COVID-19 Pandemie stattfindet, bitten die Stadt um die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger.
Die Dauer der Befragung ist jetzt um weitere zehn Tage bis zum 31. Januar 2020 verlängert worden. Die Teilnahme an der Befragung erfolgt selbstverständlich nach wie vor freiwillig und unter Berücksichtigung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Der Befragungsbogen ist zur Information im Internet einsehbar: .
Michael Reh
Bereichsleiter Stadtentwicklung/Stadtumbau
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5.1.21 |
Information
der Kreisverwaltung Oder-Spree zur Geflügelpest
Nach dem Ende Dezember im südlichen Nachbarkreis von Oder-Spree, dem Landkreis Spree-Neiße, amtlich festgestellten Ausbruch der Geflügelpest in einem Geflügelbestand wurden zum Schutz der Hausgeflügelbestände vor einer Einschleppung des Erregers auch in Teilen des Landkreises Oder-Spree vorbeugende Maßnahmen durch das Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt angeordnet. Um die Fundstelle mit dem positiven Virusnachweis wurde ein Beobachtungsgebiet eingerichtet, das bis in den südöstlichen Bereich des Landkreises Oder-Spree reicht und die folgenden Gemeinden umfasst:
Neuzelle mit den Gemarkungen Treppeln südlich der L43 sowie die gesamte Ortslage Treppeln, Henzendorf, Bahro, Göhlen,
Ossendorf, Schwerzko, Bomsdorf, Streichwitz, Steinsdorf und
Neißemünde mit den Gemarkungen Wellmitz, Coschen, Ratzdorf, Breslack.
Eine Kartendarstellung dieses Restriktionsgebietes kann auf der Webseite der Kreisverwaltung unter
www.l-os.de/tiergesundheit-tierseuchenbekaempfung abgerufen werden. Die am Montag dort ebenfalls veröffentlichte Allgemeinverfügung legt für das Beobachtungsgebiet fest, dass Geflügel und in Gefangenschaft gehaltenes Federwild in geschlossenen Ställen oder unter Schutzvorrichtungen abzusondern ist. Geeignete Vorrichtungen müssen aus einer überstehenden, nach oben gegen Wildvögel und Wildvögel-Einträge gesicherten dichten Abdeckung bestehen und mit einer gegen das Eindringen von Wildvögeln gesicherten Seitenbegrenzung versehen sein. Der direkte und indirekte Kontakt zu Wildvögeln ist sicher zu verhindern. Außerdem wurde im ausgewiesenen Beobachtungsgebiet die Jagd auf Federwild verboten.
Im gesamten Landkreis sind die Geflügelhalter zur zwingenden Einhaltung der Biosicherheitsmaßnahmen aufgefordert. Einen Überblick dazu gibt ein Merkblatt, das auf der Internetseite des Landkreises unter
www.l-os.de/tiergesundheit-tierseuchenbekaempfung eingesehen werden kann. Jede seuchenhaft verlaufende Erkrankung im Geflügelbestand ist dem Veterinäramt sofort unter
veterinaeramt@landkreis-oder-spree.de, telefonisch unter 03366-35-1901 (Montag bis Freitag von 08:00 bis 15:00 Uhr) oder per Fax an 03366-35-1995 zu melden.
Weiterhin Bestand hat zudem die Tierseuchenallgemeinverfügung des Landkreises Oder-Spree zur Feststellung und Bekämpfung der Aviären Influenza bei Geflügel vom 12. Dezember 2020. In dieser Verfügung waren nach der amtlichen Feststellung des Auftretens der Geflügelpest bei Wildvögeln im Land Brandenburg bereits fünf Risikogebiete im Landkreis Oder-Spree ausgewiesen worden, in denen seit diesem Zeitpunkt eine Aufstallungspflicht für Geflügel gilt.
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4.1.21 |
Stadt Eisenhüttenstadt,
Pressemitteilung 001/2021
Demontage der Weihnachtsbeleuchtung in der Lindenallee
Eisenhüttenstadt. Die Verkehrsteilnehmer werden gebeten, sich Ende dieser Woche auf Verkehrsraumeinschränkungen wegen der Demontage der Weihnachtsbeleuchtung einzustellen. So wird die Lindenallee am Sonnabend, 9. Januar 2021, von 6 Uhr bis 15 Uhr für den gesamten Fahrzeugverkehr gesperrt sein.
Die Fahrbahn in der Lindenallee wird dem Baufortschritt entsprechend dann im Laufe der Arbeiten abschnittsweise für den Verkehr wieder freigegeben. Die Grundstücksausfahrt Querstraße wird gewährleistet sein.
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