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Starke Sachen aus einer starken Stadt

letzte Aktualisierung:
18.04.21

Ihre Internet-Illustrierte für Eisenhüttenstadt und Umgebung

DDR / BRD - Mythen

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Subaru-Finke im Eisenhüttenstädter Ortsteil Fürstenberg freut sich auf Ihren Besuch

April 2021

 Für Bier gibt es ein Reinheitsgebot. Wann wird ein solches auch für Politiker und Journalisten erlassen? (K. E. v. Schnitzler)

„Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!”
Bertolt Brecht (1898-1956), bedeutendster deutscher Dramatiker und Dichter des 20. Jahrhunderts

  Die imperialistische Mediendiktatur macht aus Journalisten feige, verlogene und gewissenlose Kanaillen  (jp)

DER NACHRICHTEN ANDERE SEITE

„Es kann nicht alles ganz richtig sein in der Welt weil die Menschen noch mit Betrügereien regiert werden müssen."                                                                                    (Georg Christoph Lichtenberg)

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Eisenhüttenstadt

 

1.3.21:
Neuausrichtung der US-Außenpolitik: Fokus auf direkter Konfrontation mit Russland und China
Die russische Denkfabrik Waldai-Klub analysiert, dass eine Verschiebung der US-Außenpolitik vom vorherigen Schwerpunkt der sogenannten "Terrorismusbekämpfung" hin zu einer direkten Konfrontation mit China und Russland stattfindet. Dabei ist die Frage, ob die USA mit beiden gleichzeitig um die globale Vormachtstellung ringen wollen. 

1.3.21:
Moskau und Damaskus werfen USA illegale Okkupation Syriens sowie Extremisten-
Förderung vor
Russland und Syrien haben in einer gemeinsamen Erklärung den USA die Okkupation des syrischen Territoriums sowie das absichtliche Erhalten von Spannungsherden im Land vorgeworfen.
 

 

24.2.21:
Wie weiter mit dem deutschen Journalismus? 
Der ARD-Presseclub gewährt mit seiner Sendung zu Nawalny einen Einblick in die Entwicklungen des deutschen Journalismus. Er ist zunehmend demokratiefeindlich, elitär und desinformierend, kurz: im Autoritarismus angekommen, auf den sich Deutschland und die EU zubewegen.
 
 

24.2.21:
Gegen rechts und gegen Russland: Die bornierte Falschheit von Maas und Merkel
Die Kanzlerin und ihr Außenminister betonen die Wichtigkeit des Kampfes gegen Rechtsextremismus - drücken aber beide Augen zu, wenn es um Rechtsextremismus in der Ukraine geht. Gegen Russland führen sie dagegen eine Konfrontationspolitik, deren Gefährlichkeit von der öffentlich-rechtlichen Tagesschau stets kaschiert wird. 

21.1.21
Bundesregierung lehnt UN-Vertrag zum Atomwaffenverbot ab
Die Bundesregierung wird den UN-Vetrag für ein Atomwaffenvebot nicht unterzeichnen. Aus ihrer Sicht werde damit die Abrüstungsbereitschaft nicht erhöht. Kritik kommt von der Linkspartei und vom IPPNW: Die Bundesregierung hat selbst Interesse an der "nuklearen Teilhabe". 
 
 

Der fähigste Außenminister der Welt? - Die schöne Maas-Mär der Tagesschau
25 Jan. 2021 06:45 Uhr
Die Amtszeit von Außenminister Heiko Maas nähert sich ihrem Ende. Das Autoren-Team Friedhelm Klinkhammer, langjähriger NDR-Mitarbeiter und Volker Bräutigam, ehemaliger Tagesschau-Redakteur, würdigen ihn in ihrer ganz eigenen Art: "Der deutsche Ansehensverlust auf der Weltbühne, die Summe strategischer Fehler, die unsäglichen diplomatischen Patzer und Peinlichkeiten der letzten Jahre haben einen Sammelnamen: Maas." 

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Meinst du, die Russen wollen Krieg? (Jewgeni Jewtuschenko)

Wahrheit und Versöhnung?
Zum Umgang mit der DDR-Geschichte. Fragen an den Leiter der »Stasi«-Unterlagenbehörde
Roland Jahn

Doofe Ossis? Bundesregierung will Ostdeutsche besser integrieren
Die Ostdeutschen denken "ganz anders" über Fragen von Zugehörigkeit und vom Zusammenhalt. Das sagt der Heimatstaats- sekretär Markus Kerber. Sein Lösungsvorschlag: Eine bessere Integration der Ostdeutschen. Nur: Wer ist hier eigentlich schlecht integriert? 


 

Wenn Minderheiten die Scharia wollen, dann raten wir ihnen, in Länder zu gehen, wo dieses Recht herrscht. Russland braucht keine Minderheiten, Minderheiten brauchen Russland. Wir werden ihnen keine Privilegien einräumen, keine Gesetze ändern, egal, wie laut sie DISKRIMI- NIERUNG schreien.
(Wladimir Putin)
 

Bewaffneter Friede

Ganz unverhofft auf einem Hügel
sind sich begegnet Fuchs und Igel.
Halt! rief der Fuchs, du Bösewicht!
Kennst du des Königs Order nicht!
Ist nicht der Friede längst verkündigt,
Und weißt du nicht, dass jeder sündigt,
der immer noch gerüstet geht!
Im Namen seiner Majestät,
komm her und übergib dein Fell!

Der Igel sprach: Nur nicht so schnell,
nur nicht so schnell!
Lass dir erst deine Zähne brechen,
dann wollen wir uns weitersprechen.
Und also bald macht er sich rund,
zeigt seinen dichten Stachelbund
und trotzt getrost der ganzen Welt,
bewaffnet, doch als Friedensheld.

Wilhelm Busch

 

 

16.4.21

Stadt Eisenhüttenstadt, Pressemitteilung 058/2021
Allen Vorlagen im Hauptausschuss zugestimmt
Eisenhüttenstadt. Vorlagen an die Stadtverordnetenversammlung weitergereicht: Der Hauptausschuss unter Leitung des Bürgermeisters, Frank Balzer, der Stadt Eisenhüttenstadt entschied in seiner Sitzung am Donnerstag, 15. April 2021, die Weiterleitung von vier Beschlüssen an die Stadtverordnetenversammlung Einstimmig entschieden worden ist der Grundsatz- beschluss zur Erarbeitung einer Erhaltungssatzung zur Sicherung der Stadtgestalt für den Bereich des Sanierungsgebietes Fürstgenberg (Oder). Mehrheitlich mit einer Enthaltung votierten die Hauptausschussmitglieder, dass Frau Milena Krüger aus der Stadtverwaltung als Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes bestellt wird. Weiterhin beschloss der Hauptausschuss zudem den Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 01/A1/91 im Gewerbegebiet Buchwaldstraße sowie die teilweise Einziehung der Verkehrsfläche eines Gehweges im Fröbelring.
Darüber hinaus informierte die Kämmerin der Stadt, Linda Brödner, über die Haushaltslage der Stadt. Sie verläuft derzeit planmäßig. Zur möglichen Absenkung des Kassenkreditrahmens unterbreitete sie einen Vorschlag. Bei der jährlichen Ein- bringung des Haushaltes schlägt sie vor, dass die Stadtverordneten darüber jährlich einen Beschluss über eine die Höhe des Kassenkreditrahmens fassen. Grundlage dafür soll ein nachvollziehbares Berechnungsschema sein, das den Stadtverord- neten vorgestellt werden soll.
Weiterhin wurde informiert, dass die Stadtverwaltung einmal im Jahr Daten zur Bevölkerungsentwicklung wie Einwohner mit Haupt- und Nebenwohnsitz, Einwohner nach Geschlecht und Altersgruppen, Anzahl der Geburten, der Sterbefälle, der Zuzüge und Wegzüge, die amtliche Bevölkerungszahl sowie die Zahl der Arbeitslosen zur Verfügung stellt. Die Daten per 31. Dezem- ber 2020 werden zum 30. Juni 2021 aufbereitet sein. Außerdem wird die Ehrensatzung der Stadt im kommenden Ausschuss für Petitionen, Ordnung, Recht und Sicherheit eingebracht und dann in der Juni-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden.

16.4.21

Stadt Eisenhüttenstadt, Pressemitteilung 057/2021
Neubau Feuerwache: Zuschlag für Bau der Außenanlagen
Eisenhüttenstadt. Der Neubau der Zentralen Feuerwache in Eisenhüttenstadt schreitet weiter voran. Der Hauptausschuss beschloss in seiner Sitzung am Donnerstag, 15. April 2021, dass dem Gebot der Bauleistungen für die Außenanlagen zugestimmt wird. Damit können die Arbeiten dafür auf dem Gelände der künftigen Zentralen Feuerwache im Mai 2021 planmäßig fortgeführt werden.

16.4.21

Bundesweite Schwerpunktprüfung des Zolls im Baugewerbe 

36 Zöllner*innen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Frankfurt (Oder) kontrollierten heute am 16. April 2021 Arbeitgeber der Baubranche und die auf Baustellen tätigen Arbeitnehmer*innen. Die Prüfungen finden im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung statt. Der Zoll legt bei seiner Aufgabenwahrnehmung nach dem Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung aufgrund der volkswirtschaftlichen Bedeutung der Branche einen großen Fokus auf das Baugewerbe. 

Es wurden 5 Baustellen im Osten Brandenburgs geprüft. 
Die Prüfungen vor Ort sind noch nicht abgeschlossen, es liegen bereits zum jetzigen Zeitpunkt folgende Prüfungsergebnisse vor:
- 138 Personenbefragungen wurden durchgeführt,
- in 3 Fällen ergibt sich der Verdacht des Verstoßes gegen das Mindestlohngesetz,
- bei 3 Personen liegt der Verdacht des Verstoßes gegen sozialversicherungsrechtliche Pflichten sowie des unrechtmäßigen 
  Bezugs von Sozialleistungen - wie Arbeitslosengeld I und II - vor,
- in 28 Fällen besteht der Verdacht der illegalen Beschäftigung 

Die Zöllner*innen der FKS sind im Einsatz, um die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld I und II und die illegale Beschäftigung von Ausländern zu überprüfen. Darüber hinaus spielt im Baugewerbe auch die Prüfung der Einhaltung der Mindestarbeitsbedingungen und Arbeitgeber- pflichten nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz, die illegale und unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung und die Prüfung von Werkverträgen eine bedeutende Rolle. 
Die Beschäftigten der FKS stellen durch Personenbefragungen und Prüfung der Geschäftsunterlagen fest, welcher Mindest- lohn für die einzelnen Arbeitnehmer*innen Anwendung findet und kontrollieren, ob dieser auch gezahlt wird. 
In fast allen Branchenzweigen des Baugewerbes bis auf den Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau sind grundsätzlich spezielle Branchenmindestlöhne zu zahlen. Beispielsweise gilt seit dem 1. März 2021 im Gerüstbauhandwerk der bundes- einheitliche Mindestlohn in Höhe von 12,20 Euro die Stunde. Daneben müssen im Dach- und Gerüstbauhandwerk unter anderem Überstunden sowie Urlaubsgeld gezahlt werden und die Bereitstellung von Unterkünften als weitere einzuhaltende Arbeitsbedingungen erfolgen. In den übrigen Branchen des Baugewerbes gilt seit Beginn des Jahres der allgemeine gesetz- liche Mindestlohn in Höhe von 9,50 Euro je Stunde.

Mit ihren kontinuierlichen Prüfungen sorgen die Beschäftigten der FKS dafür, dass es nicht zu höheren Ausfällen von Sozialversicherungs- und Steuerbeiträgen, einer stärkeren Wettbewerbsverzerrung zu Ungunsten der Unternehmen, die sich an die gesetzlichen Vorgaben halten, oder auch einer mangelhaften Absicherung bei Krankheit, Arbeitslosigkeit oder für das Alter der Arbeitnehmer*innen kommt.

Zusatzinformation:
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung führt ganzjährig regelmäßig sowohl bundesweite als auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen in bestimmten Branchen zu erhalten. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaft- lichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.

15.4.21

Stadt Eisenhüttenstadt, Pressemitteilung 055/2021
Sperrung Wilhelmstraße verschiebt sich
Eisenhüttenstadt. Wegen der Verschiebung von Abrissarbeiten ändert sich auch der Zeitraum einer Straßensperrung in der Wilhelmstraße. Auf Höhe der Fürstenberger Straße 9 und bis zum Parkplatz Fürstenberger Straße 7 wird die Sperrung für den Fahrzeugverkehr geändert. Jetzt ist dieser Straßenabschnitt vom 20. April 2021 bis zum 3. Mai 2021 gesperrt. 
Erst dann wird mit den Abbrucharbeiten eines Wohnhauses begonnen werden können. Die tägliche Zeit während dieser Arbeiten wird von 7 Uhr bis 17 Uhr in der Fürstenberger Straße sein. Die Verkehrsteilnehmer werden gebeten, sich auf die Verkehrsraumeinschränkung einzustellen. 
Jörg Slupecki
Bürgerdienste / Ordnungsamt

15.4.21

Presseinformation der Stadtwerke
Netzbegehung im Ortsteil Fürstenberg
Aktuell sind Mitarbeiter der Stadtwerke Eisenhüttenstadt GmbH im Stadtgebiet von Eisenhüttenstadt unterwegs, um das vorhandene Erdgasnetz aus Sicherheitsgründen „abzuspüren“. Mittels spezieller Sonden können kleinste Undichtigkeiten des Gasnetzes festgestellt 
und im Nachgang beseitigt werden. Schwerpunkt der diesjährigen Netzbegehungen ist der  Ortsteil Fürstenberg. Es ist erforderlich, dass auch die auf Privatgrundstücken verlegten Erdgastrassen als Bestandteile des Gasversorgungsnetzes sorgfältig überprüft werden. In diesem Zusammenhang wird um Unterstützung durch Gewährleistung eines ungestörten Zugangs zu den Grundstücken gebeten. Unsere Mitarbeiter können sich selbstverständlich ausweisen.

15.4.21

Presseinformation der Kreisverwaltung Oder-Spree
Erstimpfungen wegen Materialmangels eingesstellt
Beeskow. Seit dem 24. März ergänzt - zusätzlich zu den großen Impfzentren des Landes - ein kommunales Impfangebot, das der Landkreis Oder-Spree in Kooperation mit den Krankenhäusern in Beeskow und Eisenhüttenstadt sowie Arztpraxen entwickelt hat, die Möglichkeiten für eine Corona-Schutzimpfung. Wie Landrat Rolf Lindemann am Mittwochabend (14. April 2021) im Kreistag informierte, müssen ab der kommenden Woche die Erstimpfungen eingestellt werden. Für das kommunale Impfprojekt werde seitens des nunmehr federführenden Innenministeriums kein Impfstoff mehr für die Erstimpfungen zur Verfügung gestellt.
"Nach nur vierwöchigem Impfen in kommunaler Regie, welches mit einem unverhältnismäßigen Organisationsaufwand eta- bliert wurde, und etwa 5000 vorwiegend älteren Bürgerinnen und Bürgern ein zumutbares Impfangebot gemacht hat, kommt nunmehr das Aus für weitere Erstimpfungen. Die Zweitimpfungen bleiben nach Auskunft des Innenministeriums auch hin- sichtlich des Ausgangsimpfstoffs sicher. Aber was sicher ist, haben wir in den zurückliegenden Wochen ausgiebig erfahren", führte der Landrat in der Online-Sitzung ergänzend zu seinem vorab schriftlich vorgelegten Geschäftsbericht aus.
Die Gründe für den Stopp der Erstimpfungen in kommunaler Regie lägen zuvörderst in der Verantwortung der Bundesre- gierung, die ausgehend von den Lieferprognosen das wöchentliche Impfstoffbudget für Brandenburg auf 67.000 Impfdosen für den öffentlichen Strang - zu dem auch das kommunale Impfen zählt - gedeckelt habe. Auch die Impfunterbrechung, bedingt durch die Diskussion um den Impfstoff von AstraZeneca spiele eine Rolle. "Andererseits ist in der Austrocknung der kommunalen Impfprojekte auch eine klare politische Entscheidung des Bundesgesundheitsministers zu sehen, die darauf abzielt, mehr Impfstoff außerhalb der Länderkontingente über den pharmazeutischen Großhandel direkt an die Arztpraxen zu geben", kritisierte Rolf Lindemann. Er habe kein Verständnis, wenn man in einem ohnehin schon schwierigen Umfeld auf dem Rücken von Gesundheitsämtern, die die gesamte operative Last der Pandemiebekämpfung zu tragen hätten, Politik betreibe.
Und ganz besonders ärgerlich sei die Art und Weise der Kommunikation. Zu einem professionellen und fairen Umgang miteinander hätte gehört, den Kommunen reinen Wein einzuschenken und sie auf ihren Rückzug aus dem Impfgeschehen vorzubereiten. "Stattdessen hat man seelenruhig zugesehen, wie insbesondere in der älteren Bevölkerung Erwartungen geweckt wurden, die jetzt mühsam wieder eingesammelt werden müssen. Ich bin auch ungehalten darüber, dass man auf den übergeordneten Ebenen mit dieser Strategie des Durchwurstelns keine Gelegenheit auslässt, um Landräte, Bürgermeister und Amtsdirektoren hier in ihrer Glaubwürdigkeit zu beschädigen." Damit erweise man denjenigen, die trotz aller Schwierig- keiten den Gemeinsinn betonen und die Fahne der Demokratie aufrechterhalten, und da schließe er insbesondere die kommunalen Vertretungskörperschaften mit ein, einen wirklichen Bärendienst.

13.4.21

Stadt Eisenhüttenstadt 
Ein Renner für Eisenhüttenstadt – der „0-Euro-Schein“
Eisenhüttenstadt. Die Kampagne ist ein Erfolg – über 12.000 Euro sind bereits zusammen gekommen, und es soll noch viel mehr werden. Der von Bürgermeister Frank Balzer initiierte „0-Euro“-Souvenirschein- Spendenaktion zum Jubiläum „70 Jahre Werk & Stadt“ hat bereits fast 2500 Besitzerinnen und Besitzer – europaweit. Bestellungen kamen sogar schon aus dem Ausland. Sammlerinnen und Sammler haben das rare Geldschein-Objekt auch schon längst für sich entdeckt. Das wird bis zum letzten 0-Euro-Schein auch so bleiben.

Der Hintergrund der Spendenaktion ist nach wie vor aktuell: Die Schule für Gesundheits- und Pflegeberufe e. V. in Eisenhüttenstadt hat große Pläne – sie will sich erweitern. Das betrifft auch die internationale Aus- richtung der Bildungseinrichtung, in welcher Pflegerinnen und Pfleger, Pharmazie- und Labor-Assistentinnen und -Assistenten sowie Physio- therapeutenausgebildet werden. Die Leiterin der Schule ist nach wie vor überzeugt davon, dass in Eisenhüttenstadt dieses große Projekt ein Erfolg wird. Recht geben ihr dabei die zahlreichen Absolventinnen und Absolventen der Schule sowie die neu hinzugekommenen Auszubil- denden, die nach wie vor jedes Jahr Schlange stehen, damit sie hier ihre Ausbildung starten können. Den ersten Schein der „0-Euro“-Serie aus Eisenhüttenstadt hatte ihr zu Beginn der Spenden-Kampagne Bürgermeister Frank Balzer persönlich übergeben.

Wer für das Projekt des Vereins spenden möchte und als Gegenleistung einen oder mehrere der seltenen Eisenhütten- städter „0-Euro“-Scheine erwerben will, kann das mit einer Überweisung auf das folgende Konto tun. Pro überwiesener fünf Euro gibt es einen Schein.
Wie die Scheine abgeholt oder zugeschickt werden können, kann telefonisch unter (03364) 566-255 verabredet werden. 
Zahlungsempfänger: Stadt Eisenhüttenstadt
IBAN: DE40 1705 5050 2708 0001 80
BIC: WELADED1LOS
Kennwort: 99.09002.0/0002 / Bildungscampus Gesundheit

13.4.21

Ausbildung und Studium beim Zoll - Bewerbungs-Hotline beim Hauptzollamt Frankfurt (Oder) geschaltet

Die vielen großen und kleinen Ausbildungsmessen in der Region finden derzeit aufgrund der Corona-Pandemie nicht statt. 
Aus diesem Grund möchten wir Schülerinnen und Schülern, aber auch deren Eltern erneut auf anderem Weg die Möglichkeit geben, sich über die Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten beim Zoll zu informieren.

Am 15.04.2021 und am 06.05.2021 in der Zeit von 14:00 bis 18:00 Uhr bekommen alle Interessierten ihre Fragen rund um Ausbildung und Studium beim Zoll am Telefon beantwortet. Folgende Rufnummern stehen hierfür zur Verfügung:
                                                              0335/ 563 1180 und 0335/ 563 1170. 

Fragen können auch an folgende E-Mail-Adresse gesandt werden:       zoll-karriere.hza-ff@zoll.bund.de

Wir freuen uns über reges Interesse.

Für eine Einstellung beim Hauptzollamt Frankfurt (Oder) zum 1.August 2022 können sich Interessierte noch bis zum 15.September 2021 bewerben. Die Bewerbungen sind auf folgenden Wegen möglich:
online: www.zoll.de 
Post:    Hauptzollamt Frankfurt (Oder), Kopernikusstraße 25, 15236 Frankfurt (Oder); 
E-Mail: Bewerbung.hza-ff@zoll.bund.de
12.4.21

Heute vor 60 Jahren flog Juri Gagarin als erster Mensch in den Weltraum
Am 12. April 1961 flog Juri Gagarin mit dem Raumschiff Wostok 1 als erster Mensch in das Weltall. Er umrundete die Erde in 108 Minuten. Trotz des Kalten Krieges wurde er weltweit gefeiert. Der Kosmonaut Gagarin nutzte seine Popularität als "Botschafter des Friedens". 

8.4.21

Stadt Eisenhüttenstadt, Pressemitteilung 053/2021
Gemeinsame Initiative von Stadt und Stadtwerken für mehr Infrastruktur bei Elektro-Mobilität
Eisenhüttenstadt. Die Stadt Eisenhüttenstadt richtet ihren Fokus auf mehr E-Mobilität. Zusammen mit den Stadtwerken Eisenhüttenstadt will die Stadtverwaltung mehr öffentlich zugängliche Stellplätze auch für E-Automobile und Elektro-Fahr- räder anbieten.
Dazu gibt es einen ersten Entwurf in Vorbereitung, der ausweist, wo diese Auflademöglichkeiten in Eisenhüttenstadt für die verschiedenen Fahrzeuge zukünftig vorhanden sind. Das könnte sowohl an öffentlichen Parkplätzen und Stellflächen der Fall sein. Die Initiative von Stadt und der Stadtwerke soll unter anderem Wohnungsunternehmen mit einbeziehen. 
Nach Medienberichten über die Ladesäulen-Standortsuche auch im Land Brandenburg des Elektroautoherstellers Tesla


Foto: Stadt Eisenhüttenstadt

prüft derzeit die Stadt, inwieweit Plätze im Stadtgebiet für diese Tesla-Schnellladesäulen – Supercharger genannt – vorhanden wären. Für den Neubau des Bahnhofsvorplatzes auf der Westseite sind Ladesäulen bereits geplant. Sie werden dann den entsprechenden Autos, Fahrrädern und weiteren E-Mobilen zur Verfügung stehen.
„Wir wollen gemeinsam mit den Stadtwerken die Elektro-Mobilität in unserer Stadt vorantreiben und mit dieser Initiative die stetig steigend nachgefragte Infrastruktur dafür bereitstellen“, sagte Bürgermeister Frank Balzer nach dem Treffen bei den Stadtwerken Eisenhüttenstadt. Auch am Flugplatz Pohlitz sollen als Anlaufpunkt für den Tourismus Elektroladesäulen entstehen.
Seit fast zweieinhalb Jahren besteht für Elektro-Automobile direkt neben dem Rathaus die Möglichkeit, den Akku des eigenen Fahrzeuges aufzuladen. Zuletzt hatte auch das Städtische Krankenhaus E-Lade-Möglichkeiten für Fahrzeuge eingerichtet.

8.4.21

Schwarzarbeiter festgestellt
Heute kontrollierten Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Frankfurt (Oder) eine Baustelle in Fürstenwalde. Dabei wurden drei moldauische Bürger bei Maurerarbeiten angetroffen. Alle drei hatten für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit in Deutschland keinen gültigen Aufenthaltstitel. Sie wurden vorläufig festgenommen und mittels Dolmetscher zum Sachverhalt vernommen.
Über die weiteren aufenthaltsrechtlichen Maßnahmen entscheidet jetzt die zuständige Ausländerbehörde.

8.4.21

Stadt Eisenhüttenstadt Pressemitteilung 052/2021

Eisenhüttenstadt ab kommenden Montag auf der digitalen Hannover-Messe 2021 vertreten
Eisenhüttenstadt. Eisenhüttenstadt ist auf der größten Industrieschau der Welt auch dieses Jahr vertreten. Mit dem Regionalen Wachstumskern Frankfurt (Oder)-Eisenhüttenstadt präsentiert sich die Stahlstadt dieses Jahr ganz digital auf dem virtuellen Messegelände ab kommenden Montag bis 16. April 2021. Damit führt die Stadt ihre jahrelange Tradition einer Präsenz auf der Hannover-Messe fort.
Hier können Unternehmen aus der Stadt ab dem 12. April 2021 Kontakte knüpfen und ihre digitalen Visitenkarten hinterlas- sen. Allein Eisenhüttenstadt hat somit dutzende Firmen auf dem Messegelände. Sie können sich präsentieren und mit anderen Gespräche führen oder gar Verträge abschließen. Das Portal bleibt bis zur nächsten Großveranstaltung der Deutschen Messe bis zu einem Jahr erhalten. 
Besondere Schwerpunkte auf der Messe in diesem Jahr sind die Energiewende und das Klima. Weltweit wächst das Interesse für effiziente und klimaschonende Energietechnologien. Die Energiewende in Deutschland dient dabei als Schaufenster für Praxisbeispiele und Innovationen. Unter dem Motto „Neue Technologien und Anwendungen in und für die Energiewende“ präsentiert sich dieser Tage auch die Hauptstadtregion BerlinBrandenburg auf der diesjährigen Hannover Messe.

Eisenhüttenstadt wird auf dem Gemeinschaftsstand Berlin-Brandenburg als „RWK Frankfurt (Oder)/Eisenhüttenstadt“ vertreten sein. Das Profil kann online eingesehen werden unter: 
https://www.hannovermesse.de/aussteller/regionaler-wachstumskern-frankfurt/N1458773

8.4.21

ZOLL beschlagnahmt 4 Millionen Schmuggelzigaretten
Frankfurt (Oder). Am Abend des 05.04.2021 konnte die Kontrolleinheit des Hauptzollamtes Frankfurt (Oder) die Schmuggel- fahrt von 4 Millionen Zigaretten beenden.


Quelle Fotos: Zollfahndungsamt Berlin Brandenburg

Der polnische LKW wurde aus Polen kommend auf der BAB12 in Fahrtrichtung Berlin gegen 22 Uhr von den Zöllnern zur Kontrolle ausgesucht. Nach den Angaben des Fahrers befand sich eine private Warenladung auf dem LKW, für diese konnte er allerdings keine Frachtpapiere vorlegen. Bei der daraufhin erfolgten Kontrolle der Ladefläche konnten die Beamten 400 Kartons a 50 Stangen (4.000.000 Stück) unversteuerte und unverzollte Zigaretten mit englischen Warnhinweisen feststellen. Anders als sonst üblich hatte der oder die Täter sogar auf eine Tarnladung verzichtet und die Kartons direkt auf Paletten gestapelt und mit Folie umwickelt. 
Der Steuerschaden beträgt über 700.000 Euro.
Gegen den 49-jährigen polnischen LKW-Fahrer wurde ein Steuerstrafverfahren eingeleitet, welches noch in der Nacht vom Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg übernommen wurde. 
Die Ermittler sicherten Beweismittel und machten dem Fahrer ein Vernehmungs- angebot, das dieser allerdings nicht ohne Rechtsbeistand annehmen wollte. Nach ersten Erkenntnissen gehen die Fahnder davon aus, dass die Lieferung für den englischen Markt bestimmt war. 
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) wurde am 06.04.2021 gegen den Beschuldigten Haftbefehl vom Amtsgericht erlassen.
Die Ermittlungen dauern an.
 
  

7.4.21

Stadt Eisenhüttenstadt Pressemitteilung 051/2021
Bürgermeister besucht Testzentrum am Lilienthalring

Eisenhüttenstadt. Die Verbindung kam schnell zu Stande: Über einen gemeinsamen Bekannten hatte Bürgermeister Frank Balzer schnell Kontakt zu der Eisenhüttenstädter Apothekerin Cindy Kettenbeil gefunden. So konnte auf kurzem Weg ein Testzentrum zur Coronavirus-Prävention in Zusammenarbeit der Stadtverwaltung und dem Gesundheitsamt des Landkreises Oder-Spree in Eisenhüttenstadt eröffnet werden.
Seit Dienstag, 6. April 2021, steht es nun für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Dafür hat die Pharmazeutin in der ehemaligen Haupt-Niederlassung der Stadtwerke Eisenhüttenstadt am Lilienthalring 1 eine Etage bei dem Energieerzeuger anmieten können. Der Vertrag mit dem Landkreis sei sehr unbürokratisch über die Bühne gegangen, berichtete Cindy Kettenbeil dem Stadtoberhaupt bei dessen Besuch am Mittwoch, 7. April 2021. Über Ostern war alles innerhalb von drei Tagen eingerichtet worden.

Die Voraussetzungen seien ideal, sagte Cindy Kettenbeil weiter, weil die Bürgerinnen und Bürger auf der einen Seite der Etage hinein kämen. Ohne im weiteren Verlauf neuen Testwilligen zu begegnen, würde der einzelne Getestete dann die Räume am anderen Ende der Etage wieder verlassen können, erläuterte Cindy Kettenbeil gegenüber dem Bürgermeister. Frank Balzer betonte: „Ich finde es sehr gut, was hier in kurzer Zeit geleistet wurde. Ich möchte mich dafür erst einmal herzlich bei allen Beteiligten bedanken.“
Die Stadtverwaltung prüft derzeit, ob ein weiteres Testzentrum notwendig und möglich wäre.
 
Foto: Stadt Eisenhüttenstadt
 
Telefon Testzentrum: 03364-44426
Online-Anmeldung:    www.testtermin.de

1.4.21

Pressemitteilung 050/2021
Ostergruß des Bürgermeisters
 

Liebe Eisenhüttenstädterinnen und Eisenhüttenstädter,

in den vergangenen zwölf Monaten haben wir immer wieder auf Besserung gehofft, um ein 
bisschen Normalität zurück zu bekommen. Auch wenn wir weiter mit Einschränkungen leben 
müssen, habe ich die Hoffnung, dass wir die Situation bewältigen können.
Ich wünsche Ihnen trotzdem für die Ostertage im Kreis der Familie eine erholsame Zeit. 
Hoffen wir gemeinsam, dass uns dieses Jahr Stück für Stück mehr Normalität bevorsteht. 
Ein frohes Osterfest Ihnen allen!
Frank Balzer
Bürgermeister

 

 
Überall, wo sich die Amerikaner einmischen, wird
- aus Ordnung - Chaos,
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,
aus Dialog - Erpressung


Kriegstreiber-
verein NATO
„Welche Regierung würde es wagen, die politische Freiheit anzutasten, wenn jeder Bürger ein Gewehr und fünfzig scharfe Patronen zu Hause liegen hat?“ MEW Bd. 21, S. 345.
Friedrich Engels